Stand: 17.09.2019
Geld und Haushalt – Beratungsdienst der Sparkassen-Finanzgruppe (nachfolgend »Anbieter« genannt) stellt Privathaushalten (nachfolgend »Nutzer« genannt) die Onlineplaner »Web-Budgetplaner«, »Referenzbudgets« und »Budgetanalyse« (nachfolgend »Angebot« genannt) im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen kostenlos zur Verfügung.
Eine Nutzung dieses Angebots ist nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen zulässig:
Die Angebote »Referenzbudgets« und »Budgetanalyse« können ohne Registrierung genutzt werden. Falls Nutzer ihre eingegebenen Daten speichern möchten, muss ein Benutzerkonto angelegt werden. Dazu ist eine Registrierung im zentralen Anmeldesystem notwendig.
Die Nutzung des Angebots »Web-Budgetplaner« setzt eine Registrierung des Nutzers im zentralen Anmeldesystem voraus.
Bei der Registrierung wird eine gültige E-Mail-Adresse benötigt. Der Nutzer sorgt für die Richtigkeit der Angaben im Zusammenhang mit seiner Registrierung. Ebenso ist er dafür verantwortlich, dass die eingegebene E-Mail-Adresse aktuell und gültig ist. Änderungen können nach der Anmeldung in den Benutzerkonto-Einstellungen vorgenommen werden. Diese nimmt der Nutzer selbst vor. Bei der Registrierung wird ein Benutzername generiert, den der Nutzer bei Bedarf selbstständig in den Einstellungen ändern kann. Anschließend kann der Nutzer ein individuelles Kennwort wählen. Nach der Registrierung wird ein Benutzerkonto erstellt.
Jeder Nutzer ist für die vertrauliche Behandlung seines Benutzernamens und Kennworts selbst verantwortlich. Sollte der Nutzer eine unbefugte Benutzung seines Benutzerkontos feststellen oder vermuten, wird er den Anbieter hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen. Bei Verdacht einer missbräuchlichen Verwendung des Benutzerkontos ist der Anbieter berechtigt, dieses zu löschen.
Sofern ein Nutzer seit mehr als 5 Jahren inaktiv war, das heißt, dass er sich seit mehr als 5 Jahren nicht mehr in sein Benutzerkonto eingeloggt hat, wird das Benutzerkonto inklusive aller gespeicherten Daten zum 01.01. des jeweiligen Folgejahres automatisch gelöscht.
Alle Inhalte des Angebots werden sorgfältig verarbeitet und werden in regelmäßigen Abständen aktualisiert. Gleichwohl können Fehler (beispielsweise infolge technischer Störungen, Verfälschungen durch unbefugte Dritte) auftreten. Der Anbieter übernimmt daher gegenüber den Nutzern keine Haftung für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte der zur Verfügung gestellten Inhalte sowie für die Erreichbarkeit des Angebots und die technische Fehlerfreiheit der Dateien. Hiervon ausgenommen ist die Haftung bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, also einer Pflicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der andere Vertragsteil regelmäßig vertrauen darf (»Kardinalpflicht«). In diesem Fall ist die Haftung auf den voraussehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen sowie bei Personenschäden (Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit). Ferner bleibt die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Regelungen (z. B. Produkthaftungsgesetz) sowie bei Garantieübernahmen unberührt. Die Bereitstellung der Inhalte stellt im Übrigen keine Beratung oder Auskunft dar. Sofern der Anbieter durch Links auf externe Internetseiten verweist, macht er sich die dort präsentierten Inhalte weder zu eigen noch erfolgt eine inhaltliche Überprüfung dieser fremden Inhalte.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, über Wartungs- und andere technische Arbeiten frei zu bestimmen. Der Anbieter ist ferner berechtigt, das Angebot jederzeit ganz oder teilweise einzustellen und/oder zu verändern.
Das Angebot richtet sich an deutschsprachige Nutzer. Die Nutzung ist ohne Einschränkung (sofern eine unbeschränkte Internetverbindung möglich ist) weltweit möglich. Die Währung dieses Angebots ist fest auf Euro eingestellt.
Die im Angebot enthaltenen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Die Nutzung, Verwertung und Vervielfältigung von Informationen oder Daten dieses Angebots (auch auszugsweise) ist ausschließlich für nichtkommerzielle Zwecke gestattet. Jede Nutzung für oder im Zusammenhang mit kommerziellen Zwecken ist untersagt, es sei denn, es liegt die vorherige, ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Anbieters vor. Die Zustimmung kann mit dem Kontaktformular erbeten werden.
Die Nutzung, Verwertung und Vervielfältigungen von Informationen oder Daten (auch auszugsweise) ist in jedem Fall nur unter der weiteren Voraussetzung gestattet, dass die Herkunft deutlich erkennbar bleibt, z. B. durch eine entsprechende Quellenangabe.
Der Nutzer erwirbt keinerlei Rechte an den Programmen.
Hinweis: Den ausgewiesenen Referenzbudgets in den Angeboten »Referenzbudgets« und »Budgetanalyse« liegen die »Referenzdaten für Haushaltsbudgets« der Deutschen Gesellschaft für Hauswirtschaft e.V. (dgh) zugrunde. Die Urheberrechte für diese Daten liegen bei der dgh, die ihrerseits dem Anbieter Nutzungs- und Verwertungsrechte hieran eingeräumt hat. Die Verbreitung und gewerbliche Nutzung der Daten ist deshalb nur mit Zustimmung der Deutschen Gesellschaft für Hauswirtschaft e.V., Allensteiner Str. 16, 49088 Osnabrück (www.dghev.de) gestattet.
Die im Angebot verwendeten Marken und Logos sind geschützt. Die Nutzung oder Verwertung dieser Marken oder Logos ist untersagt, es sei denn, es liegt die vorherige schriftliche Zustimmung des Rechteinhabers vor.
Diese Bestimmungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Registrierten Nutzern gegenüber behält sich der Anbieter vor, diese Bestimmungen z. B. aufgrund neuer technischer Entwicklungen, Änderungen der Gesetzeslage bzw. Rechtsprechung oder veränderten Marktgegebenheiten, zu ändern. Die Nutzer werden hierüber per E-Mail an die bei Registrierung angegebene E-Mail-Adresse bzw. die vom Nutzer im Benutzerkonto aktuell hinterlegte E-Mail-Adresse informiert. Bei widerspruchsloser Fortsetzung des Vertragsverhältnisses durch den Nutzer gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als akzeptiert.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.
Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt für Regelungslücken.
Vorschläge, Kommentare, Anregungen oder Fragen nimmt der Anbieter gern per E-Mail an guh@dsgv.de entgegen.